Auswirkungen der Salzeinleitungen

Die Kaliindustrie führt Salzabwassermengen entsprechend der Werra-Wasser- führung in die Werra ein. Bis Ende 2006 war das Unternehmen Kali + Salz tech- nisch noch nicht in der Lage, auch die Hochwassersituation der Werra auszunut- zen. Anfang 2007 wurde eine neue Leitung am Werk Hattorf in Betrieb genommen, die eine größere Salzwassermenge zur selben Zeit in die Werra ableiten kann. Damit wurde eine technische Voraussetzung für die Ausnutzung des genehmigten Grenzwertes auch bei höheren Wasserständen geschaffen. Durch die geplante Abwasserpipeline soll das anfallende Niederschlagswasser – derzeit schon bis zu 700 000 Kubikmeter pro Jahr – zum Standort Hattorf überführt werden und nach Verwendung und Aufsalzung im Produktionsprozess in die Werra beziehungsweise in den Plattendolomit eingeleitet werden.
Da die Einleitungen den Pegel der Fulda nicht einbeziehen, kann es passieren, dass die stark aufgesalzene Werra mit großer Wassermenge auf die Fulda mit einer wesentlich niedrigeren Durchflussmenge trifft. Bereits in den letzten Jah- ren kam es wiederholt zu Situationen, in denen die Durchflussmengen der Werra deutlich über denen der Fulda lagen. Die erhöhte Salzkonzentration würde sich dann auch auf die Wasserqualität der Oberweser auswirken.
Wir fragen die Bundesregierung:

1. In welche Gewässergüteklasse wird die Oberweser derzeit eingestuft?

2. Könnte eine erhöhte Salzfracht der Oberweser zu einer Verschlechterung gemäß Wasserrahmenrichtlinie führen?

3. Wie beurteilt die Bundesregierung die erhöhte Salzfracht der Oberweser vor dem Hintergrund des Verschlechterungsverbotes der Wasserrahmenricht- linie?

4. Welche rechtlichen Konsequenzen könnte eine Missachtung des Verschlech- terungsverbotes haben?

5. Warum erfolgt bisher keine Einbeziehung des Fulda-Pegels in die Salzlast- steuerung, obwohl die Verbesserung der Salzbelastung der Oberweser Ziel des Bund-Länder-Abkommens vom 3. Juni 1993 war?

Hier geht es zur Kleinen Anfrage "Auswirkungen der Salzeinleitungen auf die Oberweser":