Hochwasser

Alle Jahre wieder - Versäumnisse beim Hochwasserschutz rächen sich

Die Hochwasser in Deutschland werden immer häufiger und immer stärker. Die Schäden nehmen zu und die Zahl der Todesopfer steigt. Viele Wissenschaftler rechnen damit, dass sich dieser Trend in Folge des Klimawandels verstärken wird. Doch anstatt die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, bleibt die Bundesregierung untätig. Die Möglichkeiten den Hochwasserschutz in Deutschland zu verbessern sind in den letzten Jahren ungenutzt geblieben.

Auenschutzprogramm abgelehnt

Intakte Flussauen können einen wichtigen Beitrag zu einem naturnahen Hochwasserschutz leisten. Sie verlangsamen den Abfluss des Wassers und können als großflächige Überschwemmungsgebiete große Wassermaßen aufnehmen. So können die Risiken für bebaute und bewohnte Gebiete  vermindert werden.
In Deutschland sind nur noch 10 Prozent der Flussauen in einem guten Zustand. Und es werden immer weniger. Dieser Prozess muss aufgehalten werden. Deshalb haben wir im Juli letzten Jahres den Antrag gestellt, ein Auenschutzprogramm zu entwickeln und den Flüssen mehr Raum zu geben. Damit wäre es möglich gewesen, den Hochwasserschutz zu verbessern und gleichzeitig Klimaschutz , Artenschutz und Trinkwasserschutz voran zu bringen. Dieser Antrag ist von CDU und FDP abgelehnt worden.

Novellierung des Wasserhaushaltsgesetz ungenutzt gelassen

Am 1. März 2010 ist das neue Wasserhaushaltgesetz in Kraft getreten. Darin sind alle Möglichkeiten, den Hochwasserschutz zu verbessern ungenutzt geblieben. Es sind keine Regelungen beschlossen worden, um zum Beispiel den Wasserrückhalt in der Fläche zu verbessern oder die Fließgeschwindigkeit der Flüsse zu verringern. Unsere Vorschläge dazu sind ebenfalls abgelehnt worden.

Maßnahmen für besseren Hochwasserschutz

Wir werden uns auch weiterhin für einen besseren und naturnahen Hochwasserschutz stark machen. Wir wollen den Flüssen mehr Raum geben und so die Hochwasserspitzen absenken. In unserem aktuellen Positionspapier der Bundestagsfraktion „Hochwasserschutzpolitik in Deutschland braucht einen  grundlegenden Wandel“ schlagen wir zehn Maßnahen für einen verbesserten Hochwasserschutz vor. Dazu gehören auch ein Neubauverbot in Hochwassergebieten, die Beendigung des Ackerbaus in besonders erosionsgefährdeten Abflussgebieten und der Auenschutz.

Hier geht es weiter zu den Themen:

- Grüne Vorschläge für einen besseren Hochwasserschutz

- Schwarzer Tag für den Gewässerschutz

- Antrag: "Auenschutzprogramm vorlegen"