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Tätigkeitsnachweis zeigt Schwäche von Ministerin Aigner
Was erwarten die Verbraucherinnen und Verbraucher von der Bundesregierung? Aktuell ist der bessere Schutz auf den Finanzmärkten und bei Lebensmitteln sehr dringlich. Anlegerinnen und Anleger wollen heute mehr wissen, vor allem wie die Risiken und Chancen eines Finanzproduktes verteilt sind. Außerdem gehen viele Tausende auf die Straße, weil sie die Lebensmittelskandale satt haben. Massentierhaltung und ein chaotisches Krisenmanagement sollen der Vergangenheit angehören.
Bundestagsrede zum VIG, 02.11.2011
Nur wenige Tage nach Veröffentlichung des Gutachtens des Bundesrechnungshofes, der dem gesundheitlichen Verbraucherschutz und ihrem Agieren in der EHEC und Dioxin-Krise ein verheerendes Zeugnis ausgestellt hat- beweisen Sie mit diesem Gesetzentwurf: Wir haben es mit einer Ministerin zu tun, die wenig will und noch weniger durchsetzt.
Änderung des Verbraucherinformationsgesetzes / Bundestagsrede
Sie scheitern daran, das Ungleichgewicht im Markt zwischen Anbietern und Konsumenten auszugleichen. Sie schaffen kleine Verfahrensänderungen, und im Bereich der Gebühren – ich nenne das Thema Globalanfragen – verschlechtern Sie sogar die Rechtslage im Vergleich zu dem, was gegenwärtig gilt.
Nanostoffe und Nanosilber
Der Einsatz von Nanomaterialien in fest gebundener Form kann große Potentiale für eine Steigerung des nachhaltigen Wirtschaftens, vor allem im Hinblick auf Ressourcenschonung und Energieeffizienz haben. Problematisch ist jedoch der Einsatz von Nanomaterialien in ungebundener Form.
VIG ist ein löchriger Käse
Schon seitdem das Verbraucherinformationsgesetz im Mai 2008 in Kraft getreten ist, hagelt es heftige Kritik. Zu umständlich, zu teuer, zu wenige Auskünfte der Behörden lauten die Vorwürfe.
Dimethoat-haltige Pestizide
Zulassung von Dimethoat-haltigen Pestiziden zur Bekämpfung von Kirschfruchtfliegen und Konsequenzen für den Umwelt- und Verbraucherschutz.
Gifte im Alltag
Weichmacher, Flammschutzmittel und Bisphenol A werden in großen Mengen zur Herstellung von Plastik verwendet. Sie sind hormonell wirksam und werden mittlerweile vielerorts im menschlichen Körper und in der Natur gefunden...
Verbraucherrecht für Europa entwickeln
Die EU soll laut Lissabon-Vertrag einen Beitrag zu einem hohen Verbraucherschutzniveau leisten, darf aber einzelne Mitgliedstaaten nicht daran hindern, strengere Standards beizubehalten oder zu ergreifen.
Verbraucherbezogene Forschung
Bundestagsrede von Nicole Maisch zu verbraucherbezogener Forschung, 7. Oktober 2010.
Einzelplan Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bundestagsrede von Nicole Maisch zum Thema Einzelplan Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, 14. September 2010.
Verbraucherinformationsgesetz
Bundestagsrede von Nicole Maisch zum Verbraucherinformationsgesetz, 10. Juni 2010.
VIG novellieren!
Das zum 1. Mai 2008 in Kraft getretene Verbraucherinformationsgesetz (VIG) funktioniert nicht.
Wirtschaftlicher Verbraucherschutz
Wir beraten heute den Gesetzentwurf zur Ergänzung behördlicher Aufgaben und Kompetenzen im Bereich des wirtschaftlichen Verbraucherschutzes...
Bundestagsrede Verbraucherschutz
Bundestagsrede von Nicole Maisch zu Verbraucherschutz vom 27. November 2008.
Gesetz gegen den unerlaubten Wettbewerb
Heute steht erneut eine Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb zur Debatte.
Sammelklagen im Verbraucherrecht?
Serienproduktion, standardisierte Dienstleistungen, Massenverkehr und –tourismus führen oft dazu, dass Schäden nicht nur Einzelne, sondern eine Vielzahl von Verbraucherinnen und Verbrauchern in gleicher Weise treffen.
Moderne Verbraucherpolitik
Bundestagsrede von Nicole Maisch zum Thema: Moderne Verbraucherpolitik vom 13. März 2008.
Energiemarkt & Verbraucherrechte
Die vier großen Energieversorger in Deutschland haben eine faktische Monopolstellung und bereichern sich in unfairer Weise an den Gas- und Stromkunden.
Energiekosten für Privathaushalte
Bundestagsrede von Nicole Maisch zu Energiekosten für Privathaushalte vom 17. Januar 2008.
Eine neue Generation der Bürgerrechte
Der Verbraucherschutz muss in allen Lebensbereichen verankert werden. Der globale und technische Fortschritt macht es nötig, den Verbraucherschutz zu einem neuen Bürgerrecht zu entwickeln.
Verpackungsverordnung
Bundestagsrede von Nicole Maisch zur Verpackungsverordnung, 8. November 2007.




