Wenn der Nikolaus Gift bringt...

Kleine Anfrage zur Spielzeugsicherheit

Alle Jahre wieder melden die Medien Probleme bei Spielwaren. Das größte Geschäft mit Spielzeugen wird vor Weihnachten gemacht, jetzt geht aber auch die meiste giftige Ware über den Ladentisch. Der TÜV warnt in diesem Jahr vor Kleinteilen und Weichmachern in Billig-Spielzeug. Die Zeitschrift Ökotest fand Chrom und Blei in der Plastikgarage, Cadmium in der Spielzeugbohrmaschine und Halogene in der Kinderschminke. Wir haben die Bundesregierung nach ihren Maßnahmen gegen gesundheitsgefährdendes Spielzeug gefragt - und sind auf Rat- und Hilflosigkeit gestoßen.

...und die Bundesregierung keine Lösung hat!

Seit Jahren findet die Bundesregierung kein Gegenmittel und versteckt sich hinter der EU statt überfällige Maßnahmen zu ergreifen. Zahlreiche Treffen von Bund und Ländern und eine neue EU-Spielzeug-Richtlinie haben zu keiner spürbaren Verbesserung geführt. Rund ein Viertel der überprüften Spielzeuge werden nach wie vor beanstandet. Zerstreute Zuständigkeiten, mangelnde Daten, Überlastung der Kontrollbehörden und fehlende Sanktionen - die Gründe liegen im eigenen Land nicht beim europäischen Regelwerk.

Die Passivität der Bundesregierung ist eine Gefahr für die Gesundheit unserer Kinder. Deshalb fordern wir:

• ein "Sofortprogramm Spielzeugsicherheit", dass flächendeckend und in relevanter Größenordnung auf Schwermetalle, Weichmacher und andere toxische Stoffe in Spielzeugen überprüft
• giftige Ware muss vom Markt entfernt werden
• neue gesetzliche Grundlagen mit verbindlichen Richtwerten für Überwachungspersonal und  Kontrollpläne
• bessere Durchsetzungsinstrumente wie eine Gewinnabschöpfung und
• ein garantiertes Sicherheitssiegel mit Prüfpflicht unabhängiger Dritter.

Hier geht es zur kleinen Anfrage Spielzeugsicherheit: