Dioxine in Futtermitteln

Grüne beantragen Sondersitzung des Verbraucherschutz-Ausschusses

Die grüne Bundestagsfraktion hat eine Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantragt, um über die Dioxin-Funde in Futtermitteln und die daraus zu ziehenden Konsequenzen zu beraten. Diese soll voraussichtlich am 12. Januar 2011 stattfinden.

Ursachen für Dioxinkontaminationen unklar

Nach wie vor ist völlig unklar, woher das gefundene Dioxin stammt, über welchen Zeitraum die Kontamination stattgefunden hat und welche Betriebe das verunreinigte Futter erhalten haben, auch wenn der Weg des kontaminierten Fettes vom Biodieselhersteller über die Futtermittelhersteller nachzuvollziehen ist. Es ist also weitere Aufklärung nötig.

Die unendliche Serie der Futtermittelkontamination macht deutlich, dass das System der Lebensmittel- und Futtermittelkontrollen offenbar nicht ausreicht. Trotz verschiedener Skandale um Gammelfleisch, Dioxin und Co. hat die Kontrollqualität in einigen Bundesländern in den letzten Jahren ab- statt zugenommen. Hier braucht es dringend Nachbesserungen.

Geprüft werden muss auch, ob das zwischen Bund und Ländern im Fall von Lebensmittelskandalen festgelegte Verfahren für das Krisenmanagement von allen Beteiligten gewissenhaft und im Sinne des vorsorgenden Verbraucherschutzes umgesetzt wurde, oder ob es hier Verbesserungsbedarf gibt. Denn es erstaunt schon, dass in Niedersachsen zwar am 23. Dezember 2010 erste Funde von Dioxin in Futtermitteln gemeldet wurden, aber erst am 3. Januar 2011 eine größere Anzahl von Betrieben gesperrt wurde, während Nordrhein-Westfalen die betroffenen Betriebe direkt vorsorglich sperren ließ und die dort produzierten Eier auf Dioxin hin untersuchte.

Verbraucher umfassend informieren

Auch wenn das Bundesinstitut für Risikobewertung die aktuellen Dioxinbelastungen nicht für akut gesundheitsgefährdend hält, ist die wiederholte Belastung der Gesundheit der Verbraucher über die Quelle tierischer Produkte mit Dioxinen absolut nicht zu akzeptieren. Wir fordern, dass Produkte und Hersteller, die vom aktuellen Dioxinskandal betroffen sind, sofort bekanntgegeben und die Ware aus den Regalen genommen wird.

Haften müssen die Verursacher, nicht die Verbraucher. Zu prüfen ist darum, ob die heutigen Regelungen ausreichen, um Unternehmen, die Dioxine in die Lebensmittelkette einbringen, umfassend zur Verantwortung zu ziehen. Sie müssen vollumfänglich für den verursachten Schaden haften und darüber hinaus streng bestraft werden.

Der Dioxin-Skandal führt uns einmal mehr vor Augen: Eine Lebensmittelerzeugung, die nur auf eine Kostenoptimierung ausgerichtet ist und darum wie im aktuellen Fall Reststoffe aus der Biodieselproduktion zur Tierfütterung einsetzt, wird dauerhaft keine sicheren, qualitätsvollen Lebensmittel herstellen können.