Newsletter Januar 2012

Liebe Freundinnen und Freunde,

heute erhaltet ihr meinen „Rundbrief GRÜNE Verbraucher- und Umweltpolitik“. Ich möchte euch damit über aktuelle Verbraucher- und Umweltthemen auf Bundesebene, meine Arbeit als verbraucherpolitische Sprecherin und Wasserexpertin der GRÜNEN Fraktion im Deutschen Bundestag und über meine Wahlkreisarbeit auf dem Laufenden halten. Wie immer gilt: Wenn ihr Fragen habt oder weitere Informationen zu den aufgeführten Themen benötigt, könnt ihr euch gerne an mein Berliner Büro wenden (Tel.: 030/22771795, Email: nicole.maisch(at)bundestag.de). Ich wünsche euch eine interessante und anregende Lektüre.

 

 

Verbraucherschutz

 

„Billigschnitzel“-Konferenz und „Wir-haben-es-satt“-Demo in Berlin

Mit rund 20.000 Demonstranten hat die „Wir haben es satt“-Demo auch in diesem Jahr wieder eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass Ministerin Aigner mit der Ausrichtung ihrer industriefreundlichen Agrarpolitik auf dem Holzweg ist. Ein Wandel muss her. Hier gibt es Fotos der Demo.

Im Anschluss an die Demo hat die Grüne Bundestagsfraktion eine Konferenz zum Thema „Billig-Schnitzel kommen teuer! Verantwortungsbewusster Konsum statt Massentierhaltung“ veranstaltet. Hier habe ich unter anderem mit Sarah Wiener und dem Sprecher der Grünen Jugend, Karl Bär, über „anständiges Essen“ diskutiert. Weitere Informationen finden sich auf meiner Homepage.

 

 

Lebensmittelverschwendung eindämmen!

In Deutschland werden jährlich rund 20 Millionen Tonnen Lebensmittel vernichtet – obwohl diese oft noch gut genießbar wären. Ein Vier-Personen-Haushalt könnte im Jahr rund 1300 Euro sparen, wenn sorgsamer mit Lebensmitteln umgegangen würde.

Wir Grüne haben einen klaren Forderungskatalog vorgelegt, um die Lebensmittelverschwendung vom Acker bis zum Teller zu reduzieren: Dazu gehört die Aufhebung unsinniger Handelsnormen, die Abschaffung. schädlicher Subventionen, die auf Masse statt Klasse bei der Nahrungsmittelerzeugung setzten und eine deutlich verbesserte Ernährungsbildung in Kindergarten und Schule. Was am Ende der Wertschöpfungskette im Supermarkt übrig bleibt sollte den Tafeln oder Mülltauchern zugänglich gemacht werden. Jetzt muss Ankündigungsministerin Aigner endlich aktiv werden und die maßlose Lebensmittelverschwendung eindämmen.

 

 

Datenschutz im Internet stärken

Nach wie vor hapert es beim Daten- und Verbraucherschutz im Netz. Bereits seit Jahren dauert die Auseinandersetzung mit den Betreibern sozialer Netzwerke um besseren Daten- und Verbraucherschutz an. Die grüne Bundestagsfraktion fordert deshalb in einem Antrag gesetzliche Verbesserungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Weitere Infos dazu auf meiner Homepage.

 

 

Girokonto für jedermann

Ein Girokonto ist Voraussetzung für die Teilhabe am öffentlichen Leben. Dennoch wird vielen Menschen die Eröffnung eines Kontos verwehrt. Staatliche Regelungen sind dringend notwendig. Dies fordern wir in unserem Antrag „Verbraucherrecht auf Basisgirokonto für jedermann gesetzlich verankern“.

Hintergründe unserer Forderungen und meine Rede, sowie meine Pressemitteilung zur Umstellung von Girokonten auf P-Konten finden sich auf meiner Homepage.

 

Umwelt

 

Wasserrahmenrichtlinie

Bereits zum wiederholten Mal wurde Deutschland von der EU-Kommission ermahnt, die Bestimmungen der Wasserrahmenrichtlinie ordentlich umzusetzen. Doch auf unsere Anfrage verteidigt die Bundesregierung ihr fehlendes Engagement im Gewässerschutz. Das ist besonders fatal, da Deutschland die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie, bis 2015 einen guten Zustand unserer Gewässer zu erreichen, weit verfehlen wird! Hintergründe zur Mahnung der EU-Kommission und meine Pressemitteilung.

 

Nordhessen

 

Werra

Das Regierungspräsidium (RP) in Kassel hat die Erlaubnis zur Versenkung von salzhaltigen Abfällen durch K+S im Werratal verlängert. Bis 30.11.2015 darf die Kali GmbH weitere 18m³ in die Tiefe verpressen. Für die Initiativen zum Schutz von Werra und Weser ist dies nur in sehr kleinen Teilen ein Erfolg, da eine stufenweise Reduzierung der Menge vorgesehen ist und das Unternehmen konkret aufgefordert wurde, Alternativen zur Entsorgung ihrer Produktionsabfälle zu planen. Das fordern wir schon seit Jahren. Aktuell sind die immensen Umweltschäden nicht länger zu leugnen. In Gerstungen (Thüringen) ist der Hauptbrunnen für die kommunale Trinkwasserversorgung von der Salzlauge bedroht. An vielen Stellen droht das Grundwasser zu versalzen und darüber hinaus tritt das Salz sogar frei an die Oberfläche. Höchste Zeit die Erlaubnisse zu verweigern und Umweltschutz auch im Bergbau einzuführen. Mehr dazu auf meiner Homepage und auch beim Runden Tisch

 

 

Langes Feld

Die Initiative für ein Bürgerbegehren ‚Langes Feld‘, die ich mit unterstützt habe, hat Anfang Januar knapp 8.000 Unterstützer-Unterschriften beim Hauptamt der Stadt Kassel eingereicht. Damit ist das notwendige Quorum von 3% der Kasseler Wahlberechtigten (ca. 4.800 Unterschriften) deutlich erreicht. Der Weg wäre frei für den ersten Bürgerentscheid nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren in Kassel. Leider spielt der Oberbürgermeister den Spielverderber. Statt sich dem Votum der Bürger zu stellen, von dem er nach eigenen Angaben überzeugt ist, führt er rechtliche Bedenken an. Nun müssen die Stadtverordneten entscheiden. Alles sieht nach einem langwierigen und kostspieligen Rechtstreit aus. Dabei wäre ein Bürgerentscheid die günstigere, schnellere und vor allem bürgerfreundlichere Variante. Mehr Infos http://www.buergerbegehren-kassel.de/

 

 

Nicole gibt Nachrücker Platz weiter

Zum Jahreswechsel hat die Stadt Kassel mit dem grünen Christof Nolda einen neuen Stadtbaurat gewählt. Christof verlässt damit die Stadtverordnetenversammlung. Bei der Kommunalwahl wurde ich von Platz 35 auf Platz 21 gewählt und wäre somit nächste Nachrückerin. Zwischenzeitlich wurde ich jedoch in die Regionalversammlung Nordhessen gewählt, wo ich einen Sitz im Haupt- und Planungsausschuss habe, der aktuell zum Beispiel die Neuaufstellung des regionalen Raumordnungsplans diskutiert. Zudem habe ich einen Sitz in der AG Energie, die unter anderem die Ausweisung der Flächen für Windenergie politisch begleiten soll. Diese kommunalpolitischen Aufgaben werden Zeit in Anspruch nehmen.

Es ist gute grüne Tradition, Verantwortung auf viele Schultern zu verteilen. Daher möchte ich mein Stadtverordnetenmandat an Dorothee Köpp als nächste Person auf der Liste weiterreichen. Dorothee hat einen Sitz im Ortsbeirat Jungfernkopf und ist von Beruf Richterin am Sozialgericht. Ich wünsche Christof und Dorothee viel Erfolg bei der Wahrnehmung ihrer neuen Aufgaben.

 

 

Tom Koenigs zu Gast in Kassel

Die Lesung mit Tom Koenigs im Cafe Freiraum am Freitagabend (20.1.) beeindruckte durch lebensnahe Beschreibungen aus dem Alltag Afghanistans. In seinem Buch „Machen wir Frieden oder haben wir Krieg?“ beschreibt der ehemalige Leiter der zivilen UN-Mission die persönlichen Einblicke in die (politische) Kultur und die Alltagsfragen Afghanistans.

Zum Bericht auf meiner Homepage sowie Bilder zur Veranstaltung und zur Presse: Kasseler Zeitung

 

 

Alle Termine mit weiteren Informationen finden sich hier !

 

Es grüßt euch grün und herzlich

 

 

           

Nicole Maisch, MdB

Verbraucherpolitische Sprecherin

Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag