Sichere Weihnachten - Sofortprogramm Spielzeugsicherheit

Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Anfrage zur Spielzeugsicherheit (BT-Drs. 17/99) erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik:

Täglich meldet das Schnellwarnsystem der Europäischen Union Sicherheitsmängel. Darunter befinden sich fast immer ein Drittel Spielzeuge mit steigender Tendenz. Seit Jahren findet die Bundesregierung keine Lösung, um unsicheres Spielzeug auf dem deutschen Markt zu verhindern. Statt längst überfällige Maßnahmen zu ergreifen, versteckt sie sich hinter der EU.

Die Antwort auf unsere Anfrage zeigt eines ganz deutlich: Die Bundesregierung hat keine Strategie, um Gefährdungen durch Spielzeug zu verringern. Das größte Geschäft mit Spielzeugen wird vor Weihnachten gemacht, jetzt gehen die meisten giftigen Spielzeuge über den Ladentisch.

Deshalb fordern wir ein "Sofortprogramm Spielzeugsicherheit", das flächendeckend und in relevanter Größenordnung auf Schwermetalle, Weichmacher und andere giftige Stoffe in Spielzeugen überprüft und diese Ware vom Markt entfernt wird. Im neuen Jahr müssen dann die gesetzlichen Grundlagen um verbindliche Richtwerte für Überwachungspersonal und Kontrollpläne, bessere Durchsetzungsinstrumente und ein garantiertes Sicherheitssiegel mit Prüfpflicht unabhängiger Dritter ergänzt werden.